Reifenindustrie

Patentstreit: Terra-S siegt gegen Sumotomo

Es ging um die Rezeptur für ein Reifendichtmittel. Zwar bestehen sie alle aus Naturkautschuk (Latex), aus Terpenphenolen und Glykol, aber was die genaue Zusammensetzung angeht, da hütet jeder sein Geheimnis und vor allem sein Patent. Letzteres sah die große internationale Sumitomo Rubber, die in Asien die Marke Dunlop vertreibt und hierzulande beispielsweise mit Falken präsent ist, grob verletzt und zwar durch die kleine Firma Terra-S aus Owingen.

Es ging um die Rezeptur für ein Reifendichtmittel. Zwar bestehen sie alle aus Naturkautschuk (Latex), aus Terpenphenolen und Glykol, aber was die genaue Zusammensetzung angeht, da hütet jeder sein Geheimnis und vor allem sein Patent. Letzteres sah die große internationale Sumitomo Rubber, die in Asien die Marke Dunlop vertreibt und hierzulande beispielsweise mit Falken präsent ist, grob verletzt und zwar durch die kleine Firma Terra-S aus Owingen.

Mehrere Jahre wogte der Rechtsstreit beider Reifendichtmittelhersteller – eine Art David gegen Goliath. Die Terra-S peilt mit seinen 70 Mitarbeitern einen Jahresumsatz von 20 Millionen Euro an, während die Sumitomo Rubber mit über 18.000 Mitarbeitern 2007 etwa eine halbe Milliarde umsetzte. Immerhin: David gewann: Das Bundespatentgericht in München erklärte die Ansprüche der Sumitomo für nichtig (AZ 3 Ni 48/07 (EU)). Terra-S zählt Fahrzeughersteller wie Porsche, BMW, Volkswagen, Peugeot und vor allem Dingen auch Honda zu seinen Kunden. Geschäftsführer Michael Stehle: „Mit dieser Entscheidung ist für uns zugleich eine Wachstumsbremse beseitigt.“ Und: „Wir sind froh, dass wir nun liefern können, ohne angeschossen werden zu können.“ Vor allem eben auch an japanische Hersteller.

Reifenindustrie

TERRA-S feiert Erfolg in Patentstreit

Die TERRA-S Automotive Systems kann in dem inzwischen seit sieben Jahren währenden Patentstreit mit der japanischen Sumitomo Rubber Industries Ltd. vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe einen für das Unternehmen entscheidenden Erfolg verbuchen. Der Gummiriese hatte der Firma vom Bodensee 2004 eine Patentverletzung vorgeworfen und beim Landgericht Düsseldorf zunächst Recht bekommen.

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Reifenhandel

BRV bezieht Stellung zum "Ultra-Seal"-Deal von Schmitz Cargobull

Die DSV Road Holding NV meldete in dieser Woche, dass Schmitz Cargobull nach umfassender Test- und Freigabephase Kunden seine Anhänger ab sofort auch mit Reifen anbietet, die mit „Ultra-Seal“ ausgestattet sind. Ein entsprechender Dreijahresvertrag wurde laut den DSV-Verantwortlichen mit dem Hersteller von Sattelaufliegern, Aufbauten und Anhängern vereinbart. Der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. kommentiert, dass die rechtliche Zulässigkeit von präventiven Reifendichtmitteln nach wie vor noch nicht geklärt sei.

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Reifenhandel

BRV bleibt im "Ultra-Seal"-Rechtsstreit hartnäckig

Die DSV Road Holding NV hatte im Rahmen der Auseinandersetzung um das Produkt Ultra-Seal eine einstweilige Verfügung beim LG Köln gegen den BRV erwirkt, gegen die der Branchenverband Widerspruch erhob. Am 19. Dezember 2017 haben sich die Parteien im Rahmen einer mündlichen Verhandlung beim Landgericht Köln auf die Beendigung des Verfahrens verständigt. Die BRV-Verantwortlichen teilen nun mit, dass das Gericht bestätigte, dass die Aussagen des BRV keine Werturteile darstellen, sondern als Tatsachenbehauptung eingestuft werden und in der pauschalen geäußerten Form nach Einschätzung des Gerichtes nicht ausreichend nachgewiesen wurden.

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Reifenhandel

UltraSeal-Rechtsstreit: BRV verklagt

Die Auseinandersetzung zwischen dem Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. und der DSV Road Holding über die Vermarktung des Reifendichtmittels UltraSeal spitzt sich weiter zu. Den Erlass einer einstweiligen Verfügung wies das Oberlandesgerichts Köln ab. Die DSV Road Holding verklagt nun ihrerseits den Branchenverband auf Unterlassung seiner Aussagen gegen UltraSeal.

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