Am 26. Mai findet in Deutschland die Wahl zum Europaparlament statt. Im Zuge dessen hat der Automobilclub von Deutschland (AvD) in seiner Rolle als Interessenvertreter der Verbraucher und Mobilitätsclub die Spitzenkandidaten der sechs im Bundestag vertretenen Parteien angeschrieben. Den Parteien wurden zehn konkrete Fragen zur aktuellen Mobilitätspolitik gestellt.
Von den sechs angeschriebenen Parteien erhielt der AvD offenbar nur von dreien eine Antwort. Während CDU/CSU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ausführlich Stellung bezogen und ihre Haltung dargelegt haben, sind SPD, AfD und Die Linke eine schriftliche Reaktion schuldig geblieben. Nach eigenen Angaben unterstützt der AvD mit seinen Wahlprüfsteinen die demokratische Willensbildung und wahrt dabei eine parteipolitische Neutralität.
Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung des AvD der einzelnen Parteipositionen:
CDU/CSU sehen im automatisierten Fahren eine Perspektive auf lange Sicht, der Diesel wird nicht abgelehnt und die Arbeitsplätze der Autoindustrie sollen gesichert werden. Bahn und ÖPNV sollen gestärkt werden.
Bündnis 90/Die Grünen wollen weniger Autos, den Ausstieg aus den Verbrennungsmotoren bis 2030 und wollen Fuß und Radangebote verbessern. Bahn und ÖPNV sollen gestärkt werden, E-Mobilität als Zukunftsmobilität ebenso und automatisiertes Fahren darf nicht zu Lasten der Bahn führen.
Die FDP setzt auf Zukunftsoptimismus und Technologieoffenheit und möchte einheitlich kontrollierbare Prüfverfahren. Im automatisierten Fahren sieht die Partei die Zukunft der Innovation in Europa. Die Liberalen positionieren sich technologieoffen und lehnen ein Denkverbot in Bezug auf Antriebskonzepte ab. Schiene, ÖPNV, Auto, Radfahrer und Fußgänger sollen gleichberechtigt gefördert und vernetzt gedacht werden.
Einig sind sich die genannten Parteien allerdings im Hinblick auf die Sonderstellung klassischer Fahrzeuge, die als rollendes Kulturgut auch in Zukunft von eventuellen Fahrverboten in Städten ausgenommen bleiben sollen. Detaillierte Antworten auf die einzelnen Fragen finden sich auf der Website des AvD.
(dw)
