Bei Reifen Müller in Hammelburg werden Reifen runderneuert.

Reifenindustrie

Scheitern Runderneuerte an De-Minimis 2017?

Die De-minimis Förderperiode 2017 beginnt in wenigen Monaten. Doch immernoch stellt sich die Frage, wie es mit der De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen im kommenden Jahr aussieht. Anfang September rechnete der BRV noch mit einer generellen Förderung runderneuerter Lkw-Reifen im Rahmen von De-minimis in 2017. Bis dahin müsse aber noch das ausstehende parlamentarische Verfahren zur Gesetzesänderung positiv ausgehen. Zudem würden dann noch Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Höhe der Förderung ausstehen, so der damalige Standpunkt. “Zu De-minimis sieht es leider nicht gut aus”, teilt nun BRV Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler gegenüber der Redaktion mit.

Die De-minimis Förderperiode 2017 beginnt in wenigen Monaten. Doch immernoch stellt sich die Frage, wie es mit der De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen im kommenden Jahr aussieht. Anfang September rechnete der BRV noch mit einer generellen Förderung runderneuerter Lkw-Reifen im Rahmen von De-minimis in 2017. Bis dahin müsse aber noch das ausstehende parlamentarische Verfahren zur Gesetzesänderung positiv ausgehen. Zudem würden dann noch Verhandlungen mit dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Höhe der Förderung ausstehen, so der damalige Standpunkt. “Zu De-minimis sieht es leider nicht gut aus”, teilt nun BRV Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler gegenüber der Redaktion mit.

“Der Verkehrausschuss konnte sich unter dem Druck der Haushälter nicht entschließen, den entsprechenden Antrag im Rahmen des am 09.11.2016 in der 86. und 87. Sitzung des Haushaltausschusses des Deutschen Bundestages behandelten ‘Entwurfes eines Vierten Gesetztes zur Änderung des Bundesfernstraßenmautgesetztes’ zu stellen", fügt Drechsler hinzu.

Kritik an Haushaltspolitikern

Der Bundesverband Möbelspedition und Logistik (AMÖ), der Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL), der Bundesverband Wirtschaft, Verkehr und Logistik (BWVL) und der Deutsche Speditions- und Logistikverband (DSLV) haben unterdessen eine gemeinsame Pressemitteilung veröffentlicht zu den Ergebnissen ihres regelmäßig stattfindenden Gedankenausstausches. Während dieses Treffens kritisierten die Präsidenten und Hauptgeschäftsführer der Transport- und Logistikverbände die Haltung von Haushaltspolitikern des Deutschen Bundestages. In der offiziellen Mitteilung heißt es dazu: “Durch deren nicht nachvollziehbare Ablehnung einer Änderung des § 11 im Bundesfernstraßenmautgesetz werde eine sinnvolle und effiziente Verwendung der Haushaltsmittel zur Mautharmonisierung verhindert und das Programm von innen heraus ausgehöhlt. Es sei nicht glaubwürdig und akzeptabel, dass man einerseits das Bundesverkehrsministerium auffordere, für eine umfassende Mittelverwendung zu sorgen, sich andererseits aber den notwendigen Änderungen der gesetzlichen Grundlage verschließe.” Die Verbandspräsidenten forderten eine Nachbesserung am Gesetzentwurf, der die Notwendigkeit der Harmonisierung für die deutsche Verkehrswirtschaft nicht weiter ignoriert und einen sinnvollen und unbürokratischen Abfluss der Mittel möglich macht.  

BRV gibt nicht auf

“Noch haben wir nicht aufgegeben, aber die Chancen sind damit – realistisch gesehen – mittlerweile eher sehr gering”, so Hans-Jürgen Drechsler zur De-minimis-Förderung 2017 weiter. “Auf der anderen Seite wäre es gerade zu ein Paradebeispiel für aus unserer Sicht mittelstandsfeindlichen und nicht akzeptablen Bürokratismus, bereits bereitgestelle Mittel nur deshalb nicht abfließen zu lassen,  weil bestimmte Maßnahmen – hier die Förderung runderneuerter Lkw-Reifen –, die  zwar nachweislich dem Zuwendungszweck der FörderRL De-minimis entsprechen, hier der Senkung der Emissionen und der Reduzierung der Materialverbräuche, aber eben formal nicht überobligatorisch sind.”

Lesen Sie einen ausführlichen Bericht in der Dezember-Ausgabe von AutoRäderReifen-Gummibereifung.

(akl)

Reifenindustrie

BRV De-minimis Förderungs-Antrag: ”Umsetzung dürfte nichts im Wege stehen”

Wie der BRV bereits bekannt gab, haben sich die Verkehrs- und Speditionsverbände auf dem Meeting beim BMVI am 10.02.2016 für den Antrag vom BRV, runderneuerte Lkw-Reifen im BAG-Programm De-minimis auch künftig zu fördern, ausgesprochen. Der BRV hat unterdessen den ersten Änderungs-/Ergänzungsentwurf zur „Bekanntmachung der Richtlinie über die Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen vom 15.Dezember 2015“ bezüglich der Aufnahme runderneuerter Lkw-Reifen in der De-minimis-Förderperiode 2016 erhalten.

Reifenindustrie

Bundesrechnungshof lehnt zunächst De-minimis Förderung von runderneuerten Reifen ab

Zunächst schien es, als stehe der De-minimis Förderung von runderneuerten Reifen nichts mehr im Wege. Die Verkehrs- und Speditionsverbände hatten sich für den Antrag vom BRV, runderneuerte Lkw-Reifen im BAG-Programm De-minimis auch künftig zu fördern, ausgesprochen. Der erste Änderungs-/Ergänzungsentwurf bezüglich der Aufnahme runderneuerter Lkw-Reifen in der De-minimis-Förderperiode 2016 ging nach der Verbändeabstimmung in die Ressortabstimmung mit den betreffenden Bundesministerien. Doch nun werden die ersten Steine in den Weg gelegt.

Reifenindustrie

Jetzt doch: Umfangreiche De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen ist durch

Wie sieht es mit der De-minimis Förderung runderneuerter Lkw-Reifen in 2017 aus? Diese Frage beschäftigte in den letzten Monaten den Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV) und die Runderneuerungsbranche gleichermaßen. Das Thema wurde intensiv und heiß diskutiert. „Zu De-minimis sieht es leider nicht gut aus”, teilte BRV Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler noch im November mit. Doch wie heißt es so schön, die Hoffnung stirbt zuletzt. Die Runderneuerungsbranche kann aufatmen, denn nun steht fest: Eine umfangreichere Förderung von runderneuerten Lkw-Reifen für die Förderperiode 2017 ist durchgesetzt. Wie das im Einzelnen aussehen wird, listet der BRV im nachfolgenden auf.

Foto: © Koelnmesse GmbH

Reifenindustrie

BRV: Förderprogramm des Bundes bedroht Arbeitsplätze der Runderneuerer

Wie wir bereits berichtet haben, werden im Rahmen von De-minimis Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen gefördert, die bestimmte Maßnahmen zur Förderung von Sicherheit und Umwelt durchführen. In der Vergangenheit gehörte auch der Erwerb neuer oder runderneuerter Reifen zu den Investitionen, für die Güterverkehrsunternehmen staatliche Zuschüsse beantragen konnten. Doch seit Beginn des Jahres knüpft die Förderfähigkeit in punkto Pneus an das EU-Reifenlabel an. Damit sind runderneuerte Lkw-Reifen de facto von der Förderung ausgeschlossen, denn das Label gibt es derzeit nur für Neureifen.