BRV: Änderungen bei situativen Winterreifenpflicht gesetzlich verankert

Montag, 19 Juni, 2017 - 11:00

Die zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften vom 10. März ist am 31. Mai im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden und somit am 01. Juni 2017 in Kraft getreten. Die Verordnung enthält primär Ergänzungen, Konkretisierungen beziehungsweise Erweiterungen der im Jahr 2010 eingeführten situativen Winterreifenpflicht. Darauf weist der BRV hin.  

Alle ab dem 01. Januar 2018 produzierten Reifen müssen mit dem „3 Peak Mountain Snow Flake“ (3PMSF) Piktogramm, also dem Schneeflockensymbol, gekennzeichnet sein, damit diese als Winterreifen gelten. Für die bis zum 31. Dezember 2017 produzierten und nur mit M+S gekennzeichneten Winterreifen gilt eine Übergangsfrist bis zum 30. September 2024. Für die ordnungsgemäße Bereifung des Fahrzeuges mit Winterreifen ist neben dem Fahrzeugführer auch der Fahrzeughalter verantwortlich. Durch die neue gesetzliche Verankerung der Verantwortlichkeit des Fahrzeughalters soll ein Auseinanderfallen der Verantwortlichkeit von Fahrzeugführer und Fahrzeughalter vermieden werden.

Kraftfahrzeuge der Klassen M2 und M3 (Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz) und der Klassen N2 und N3 (Fahrzeuge mit einer zulässigen Gesamtmasse von mehr als 3,5 Tonnen) müssen zukünftig nicht nur auf den permanent angetriebenen Achsen, sondern auch auf den vorderen Lenkachsen mit Winterreifen ausgerüstet werden. Diese Verpflichtung tritt spätestens ab dem 01. Juli 2020 in Kraft. Die Regelung ist jedoch gegebenenfalls ab einem früheren Zeitpunkt anwendbar. Der Gesetzestext der zweiundfünfzigsten Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften kann im internen Bereich der BRV Homepage heruntergeladen werden unter: Mitglieder-Login à Downloads à Recht à Gesetze und Verordnungen à 52. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (situative Winterreifenpflicht).

Quelle: 

akl

Rubrik: 

Themen, die Sie interessieren könnten

  • Alle ab dem 01. Januar 2018 produzierten Winterreifen müssen das Schneeflocken-Symbol tragen. Copyright: Mobil in Deutschland e.V.

    Wie jedes neue Jahr bringt auch 2018 einige gesetzliche Änderungen mit sich. Mobil in Deutschland e.V. hat einige Neuerungen zusammengetragen. Wie wir bereits ausführlich berichtet haben, müssen ab dem 1. Januar 2018 produzierte Reifen ein „Alpine“-Zeichen, auch Schneeflocken-Symbol genannt, besitzen, um als Winterreifen zu gelten.

  • Wie der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. (BRV) mitteilt, hat das KBA – entgegen der Einschätzung und Information von BRV/BIPAVER, dass eine Genehmigung zur Kennzeichnung von runderneuerten Lkw-Reifen (im Rahmen der Ergänzung 7 der ECE-R 109 vom 20.01.2016) mit dem Schneeflockensymbol im Rahmen der bestehenden Grundgenehmigung eines Runderneuerungsbetriebes erfolgen kann – nun eine anders lautende Information veröffentlicht.

  • Das Schneeflocken-Symbol wird jetzt auch im Online-Shop von Reifen Krieg bei entsprechenden Reifen abgebildet.

    Die Reifen Krieg GmbH hat die geänderte situative Winterreifenpflicht 2018 zum Anlass genommen, das 3PMSF Symbol, auch Schneeflocken-Symbol genannt, in seinem Shop zu integrieren.

  • ZF startet eigenen Angaben zufolge stark ins Jahr 2018.

    Die ZF Friedrichshafen AG kam eigenen Angaben zufolge 2017 erneut sehr gut mit ihrer Entschuldung voran und erreichte die gesteckten Ziele bei Umsatz und Ergebnis. Wie der ZF-Vorstandsvorsitzende Dr. Konstantin Sauer anlässlich der North American International Auto Show (NAIAS) in Detroit berichtete, hat die Ratingagentur Moody’s kürzlich das Unternehmen als „Investment Grade“ eingestuft. „Unsere wirtschaftliche Leistung, das neue Rating und besonders unsere Produkte zeigen, dass wir liefern, was wir versprochen haben“, so Sauer.